Stadt Oberdischingen

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Bundestagswahl 2017

Die Bundestagswahl 2017 ist die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und findet am 24.09.2017 statt.

Zur Bundestagswahl noch folgende Hinweise:

1. Wahllokal

Das Wahllokal für die Bundestagswahl befindet sich im Rathaus, Schloßplatz 9, Sitzungssaal im EG. Es ist barrierefrei auch mit Rollstühlen u. Kinderwagen zu erreichen.


2. Stimmabgabe im Wahlraum

Bitte bringen Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte und Ihren Personalausweis/ Reisepass zur Stimmabgabe mit.

Der Stimmzettel wird im Wahllokal ausgehändigt.

Ein Stimmzettelumschlag wird bei dieser Wahl nicht ausgegeben.
Der Stimmzettel muss vom Wähler deshalb in der Wahlkabine so gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
 

Die Wahlzeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.


3. Wahlscheine / Briefwahl

Die Ausstellung eines Wahlscheins/ Briefwahlunterlagen kann noch bis Freitag, den 22.09.2017, 18.00 Uhr, beim Bürgermeisteramt Zimmer 102 beantragt werden.   
Im Falle nachweislicher plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag 15.00 Uhr gestellt werden.

Der Briefwähler hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass der Wahlbriefumschlag so rechtzeitig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle (Landratsamt, Schillerstr. 30, 89077 Ulm) übersandt wird, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann dort auch abgegeben werden.
Im Übrigen wird auf die Bekanntmachungen im Amtsblatt v. 31.08.2017 und auf die Erläuterungen auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte verwiesen.


4. Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes

Am 24.09.2017, 18.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Schloßplatz 9, EG eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes der Gemeinde Oberdischingen zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Bundestagswahl statt.
Zu dieser Sitzung hat jedermann Zutritt.


5. Ermittlung des Briefwahlergebnisses

Die (auch) für die Gemeinde Oberdischingen zuständigen Briefwahlvorstände treten am Sonntag, den 24.09.2017, 16.00 Uhr im Haus des Landkreises, Ulm, Schillerstraße 30, zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses zusammen.


6.  Veröffentlichung

Das Wahlergebnis von Oberdischingen wird anschließend an die Auszählung an der Verkündigungstafel beim Rathaus sowie unter der Homepage der Gemeinde (www.oberdischingen.de) veröffentlicht.

Informationen zur Bundestagswahl 2017 im Überblick

Informationen zur Bundestagswahl finden Sie auf den nachfolgenden Internetseiten:

Information zur Bundestagswahl

- Bundestagswahl 2017 - Innenministerium Baden-Württemberg

- Internetportal der Landeszentrale für politische Bildung BW

 Wissenswertes zur Bundestagswahl

In 299 Wahlkreisen – davon 38 in Baden-Württemberg – treten Kandidatinnen und Kandidaten der verschiedenen Parteien zur Bundestagswahl an. Welche Parteien stehen für welche Positionen? Wer bewirbt sich im Wahlkreis vor Ort? Und wie funktioniert das Wahlsystem der „personalisierten Verhältniswahl“, das jeder Wählerin und jedem Wählern zwei Stimmen gibt? Zu diesen und vielen weiteren Fragen informiert die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) in zahlreichen Veranstaltungen, mit Publikationen sowie im Internet und den Sozialen Medien – stets ausgewogen und überparteilich.

- Wissenswertes zur Bundestagswahl (Landeszentrale für politische Bildung informiert)

 

Informationen für im Ausland lebende Deutsche (Auslandsdeutsche)

Informationen für im Ausland lebende Deutsche zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 finden Sie unter der nachfolgenden Internetseite.
Die Antragsformulare sind auf der Internetseite des Bundeswahlleiters erhältlich (§88 Abs. 3 BWO). Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl bei der zuständigen Gemeinde (Wegzugsgemeinde) in Deutschland eingegangen sein.
Die Frist kann nicht verlängert werden (§18 Abs. 1 BWO).
Der Antrag muss persönlich und handschriftlich unterzeichnet und der zuständigen Gemeinde im Original übermittelt werden (§18 Abs. 1 BWO). -
Bundestagswahl 2017 - Auslandsdeutsche Bundeswahlleiter

Wahl für Menschen mit Behinderung

Für Menschen mit Behinderungen muss die Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben gleichberechtigt möglich sein. Dies gilt ganz besonders für das in der UN-Behindertenrechtskonvention verbriefte Menschenrecht zu wählen und gewählt zu werden. Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) hat deshalb zusammen mit der Landesbehindertenbeauftragten und der Lebenshilfe Baden-Württemberg e.V. zwei aktuelle Broschüren herausgebracht: 
- Broschüre „Einfach wählen gehen!“

Was man zur Bundestagswahl wissen muss, findet man hier in leichter Sprache ausgedrückt und übersichtlich gestaltet.

- Broschüre „Bundestagswahl 2017. Leitfaden für Assistenzkräfte in der Behindertenhilfe“
Ergänzend hat die Landeszentrale in Zusammenarbeit mit der Landesbehindertenbeauftragten und der Lebenshilfe Baden-Württemberg e. V. einen Leitfaden für Assistenzkräfte veröffentlicht.

- Hinweis -Schablone für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.